Kooperativer Bibliotheksverbund

UID:

Format: 1 online resource (252 pages)

Edition: 1

ISBN: 9783845293073

Series Statement: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht ; v.37

Note: Cover -- A. Einführung und Gang der Untersuchung -- B. Das Bewirtschaftungsprogramm der WRRL und seine Umsetzung in Deutschland und Niedersachsen - Grundlagen -- I. Das Ziel- und Bewirtschaftungsprogramm der WRRL im Überblick -- 1. Der gute ökologische Zustand und das gute ökologische Potenzial -- 2. Der langfristige, planerische Ansatz der Richtlinie und die Möglichkeit der Fristverlängerung -- II. Die realen Herausforderungen und der Umsetzungs(rück)stand in Niedersachsen -- 1. Die weiterhin ungünstige Gewässerstruktur -- 2. Die Nährstoff- und Pestizidbelastung aus der Landwirtschaft -- 3. Die Umsetzung der WRRL als strukturelle Herausforderung - insbesondere institutioneller und fiskalischer Art -- III. Die zentralen Umsetzungsinstrumente und -zuständigkeiten zur ökologischen Fließgewässerentwicklung -- 1. Gewässerunterhaltung 39-42 WHG -- 67-71 NWG -- 2. Gewässerausbau 67-77 WHG, 107-114 NWG -- 3. Pflichten und Anordnungsmöglichkeiten zur Sicherung von Gewässerrandstreifen, 38 WHG, 58 NWG -- 4. Pflichten und Anordnungsmöglichkeiten zur Gewährleistung ausreichender Durchgängigkeit, 34 WHG -- 5. Die zentrale „Mitverantwortung" und Instrumente des Naturschutzes -- 6. Instrumente des Hochwasserschutzes -- 7. Instrumente der Raumordnungs- und Bebauungsplanung -- IV. Die Umsetzungsstrukturen und -strategien in Niedersachsen -- 1. Der niedersächsische Beitrag zu den BWP/MNP aus Koordinierungsräumen und Bearbeitungsgebieten -- 2. Die Zuständigkeiten zur Wahrnehmung und Durchsetzung der ökologischen Unterhaltung und Entwicklung der Gewässer: NLWKN und untere Wasserbehörden -- 3. Die niedersächsischen Wasser- und Bodenverbände als zentrale Aufgabenträger der Fließgewässerentwicklung -- 4. Die Gebietskooperationen -- 5. Die Fokussierung auf Schwerpunktgewässer, die Gebietskulisse und die Gewässerallianz , 6. Gewässerentwicklungspläne (GEPl) und Gewässerentwicklungskonzepte (GEK) -- 7. Freiwilligkeitsprinzip und Angebotsplanung -- 8. Die Förderkulisse -- 9. Die Kooperation zwischen Wasserwirtschafts-und Naturschutzverwaltung und das Aktionsprogramm Niedersächsische Gewässerlandschaften -- V. Die Gründe für den Umsetzungsrückstand -- 1. Das Fehlen potenter Aufgabenträger und klarer Verantwortungsstrukturen -- a) Fehlende Kapazitäten -- b) Mängel der Verantwortungszuweisung -- 2. Hindernisse der Finanzierung - massive Unterfinanzierung der Gewässerentwicklung -- 3. Fehlende Bodenverfügbarkeit bei grundsätzlichem Verzicht auf Enteignung/zwangsweise Inanspruchnahme -- 4. Zwischenergebnis: Grundlegende institutionelle Defizite bei Organisation und Planung -- C. Verbindlichkeit und Umsetzungsspielräume der WRRL und ihrer Umsetzung durch das WHG -- I. Die Verbindlichkeit sowie Um- und Durchsetzung von Richtlinien im Verhältnis von EU, Bund und Ländern -- 1. Die unionsrechtliche Verbindlichkeit der Ziele und Instrumente der Richtlinie -- 2. Die Verbindlichkeit der Wasserrahmenrichtlinie und ihrer Ziele und Instrumente -- 3. Die Ausführungspflichten Niedersachsens aus der Umsetzung durch 27 ff., 82 ff. WHG -- 4. Mögliche Verbandsklage gegen das Maßnahmenprogramm nach UmwRG -- II. Spielräume für abgesenkte Ziele und Fristverlängerungen und Folgerungen für die rechtlichen Umsetzungserfordernisse in Niedersachsen -- 1. Die Bedeutung der Ausnahmebestimmungen und insb. der Zielabsenkungsoption beim gegenwärtigen Stand der Umsetzung -- 2. Die Option der „weniger strengen Ziele" als eng auszulegende Ausnahme -- 3. Die Abgrenzung von Kostenunverhältnismäßigkeit und faktischer Unmöglichkeit -- 4. Der primär- und verfassungsrechtliche Hintergrund des Ausnahmetatbestands der Kostenunverhältnismäßigkeit , 5. Die grundlegende Kostenverantwortung des Landes und die Einbindung der UHV -- 6. Grundlagen der adäquaten Kosten- und Nutzenermittlung -- 7. Unangemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis -- 8. Das Kriterium der Zumutbarkeit der Kosten - für öffentliche Kostenträger -- 9. Der Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten und verantwortlichen Verwaltungen -- 10. Besonderheiten in Bezug auf die Option der Fristverlängerung -- III. Zwischenergebnis und weiterführende Prüfungsfragen zur Ertüchtigung der Umsetzungsarrangements in Niedersachsen -- D. Möglichkeiten zur Durchsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung: der Planvorbehalt der Durchsetzung -- I. Die Aufsicht über die Wasser- und Bodenverbände und Anordnungsbefugnisse der Wasserbehörde zur Gewässerunterhaltung -- II. Die Planabhängigkeit der Um- und Durchsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen -- III. Rechte und Pflichten im Verhältnis zu den Grundeigentümern -- 1. Behördliche Anordnungs- und Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber Grundeigentümern -- 2. Rechte der Unterhaltungsverbände zur Anordnung ökologischer Maßnahmen und zur Unterlassung konträrer Maßnahmen gegenüber ihren Mitgliedern -- 3. Rechte der Grundeigentümer auf Unterhaltung -- 4. Insbesondere: Das Wiederherstellungsrecht aus 43 Abs. 2 NWG -- IV. Zwischenergebnis: Die zentrale Bedeutung einer konkreten Gewässerentwicklungsplanung für die Maßnahmenentwicklung und -umsetzung -- E. Möglichkeiten und Instrumente der Flächenakquise -- I. Das im Entwurf zur Änderung des NWG vorgeschlagene Vorkaufsrecht für Gewässer-Anliegergrundstücke -- II. Die Enteignung zu Zwecken des Aus- oder Umbaus von Gewässern -- III. Die Enteignung zu Zwecken der Unterhaltung -- IV. Das im Entwurf zur Änderung des NWG vorgeschlagene Instrument des Entwicklungskorridors , V. Die Flurbereinigung als Instrument der Flächenbeschaffung und solidarischen Verteilung von Flächenverlusten -- VI. Zwischenergebnis: Konkretes Maßnahmenprogramm und Gewässerentwicklungsplanung als wesentliche Rechtfertigungsvoraussetzungen der hoheitlichen Flächeninanspruchnahme -- F. Optionen zur Gewährleistung konkreter Maßnahmenprogramme/Gewässerentwicklungspläne -- I. Die rechtliche und sachliche Erforderlichkeit einer konkreten Maßnahmenplanung zur Gewässerentwicklung -- II. Die bisherige Gestaltung der Maßnahmenprogramme und Praxis der Gewässerentwicklungsplanung -- 1. Die Gestaltung der Maßnahmenprogramme im Bereich der Gewässerentwicklung -- 2. Die Gewässerentwicklungsplanung in den anderen Bundeländern -- III. Gestaltungsoptionen für eine gesetzlich verfasste Fachplanung zur Gewässerentwicklung -- 1. Die wesentlichen Funktionen einer institutionalisierten Gewässerentwicklungsplanung und resultierende Anforderungen an den Inhalt der Planung -- 2. Der räumliche Zuschnitt - Notwendigkeit eines zweistufigen Systems -- 3. Grundzüge der formalen Ausgestaltung einer verbindlichen Gewässerentwicklungsplanung -- IV. Zwischenergebnis: Eckpunkte einer gesetzlich geregelten Gewässerentwicklung -- G. Optionen zur organisatorischen Ertüchtigung der Gewässerentwicklung -- I. Die Schwächen des bestehenden Organisationsmodells -- 1. Strukturelle Kapazitäts- und Motivationsdefizite der Aufgabenträger, insbesondere der kleineren Unterhaltungsverbände -- 2. Die unklare Verantwortungszuweisung im Überschneidungsbereich von Unterhaltung und Ausbau -- 3. Richtungweisende, aber noch zu kurze Schritte: Gebietskooperationen, Gebietskulisse und Gewässerallianz -- II. Organisationsmodelle anderer Bundesländer und des Auslands - Mögliche Vorbilder und Impulse -- 1. Verbandsmodelle -- 2. Reine Gemeindemodelle , 3. Die sondergesetzlichen Wasserverbände Nordrhein-Westfalens -- 4. Staatsmodell -- 5. Fusionsmodelle und die niederländischen Waterschappen -- 6. Folgerungen in Bezug auf Niedersachsen und die Aufgabe der ökologischen Gewässerentwicklung -- III. Grundbedingungen für eine effektive Organisation und die Umsetzungsperspektive eines Gewässerentwicklungs-Planungsverbands -- 1. Die Notwendigkeit zur Bildung schlagkräftiger Kompetenzzentren -- 2. Die spezifische Verflechtung von Selbstverwaltungs- und Staatsaufgaben, die daraus folgende gemeinsame Verantwortung und Notwendigkeit der Kooperation -- 3. Die Einbeziehung der Gemeinden als weitere zentrale Kompetenz- und Verantwortungsträger -- 4. Die organisatorische Untersetzung der grundlegenden Planungsaufgaben zur Gewässerentwicklung -- 5. Der räumliche Zuschnitt der Planung und des Planungsverbands -- 6. Die rechtliche Zulässigkeit und Zulässigkeitsbedingungen für einen Planungsverband mit Beteiligung des Landesbetriebs - Beschränkung auf Aufgaben der Leistungsverwaltung -- IV. Umsetzung der Maßnahmen, insb. ökologischer Ausbaumaßnahmen -- 1. Die Verteilung der Durchführungsverantwortung -- 2. Die behördliche Durchsetzung und die Rolle der unteren Wasserbehörden -- V. Zwischenergebnis: Gewässerentwicklungsplanung und Planungsverband als komplementäre Instrumente zur effektiveren Umsetzung der WRRL im Bereich der Gewässerstruktur -- H. Optionen zur Verbesserung der Finanzierung, Kostenanlastung und Förderkulisse -- I. Einleitung: Finanzierung als zentrales Problem - zentrale Probleme der Finanzierung -- II. Die Verteilung der Finanzierungslast zwischen dem Land und den unterhaltungspflichtigen Grundeigentümern sowie den Unterhaltungsverbänden -- 1. Verursacherprinzip und allgemeine Finanzierungsverantwortung für Maßnahmen der WRRL-Umsetzung , 2. Innerverbandliche Umlagefähigkeit der Maßnahmenkosten auf die Mitglieder

Additional Edition: Print version: Reese, Moritz Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2018 ISBN 9783848751051

Keywords: Electronic books.

URL: https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=5519977