Kooperativer Bibliotheksverbund

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Umfang: 1 online resource (570 pages)

Ausgabe: 5

ISBN: 9783410293354

Serie: Beuth Recht

Anmerkung: VOB/B 2019 - Kommentar für die Baupraxis -- Impressum / Copyright -- Inhaltsverzeichnis -- Vorwort zur 5. Auflage -- Vorwort zur 1. Auflage -- Autorenporträt -- Einleitung zum Praxiskommentar der VOB/B 2019 -- I. Einbeziehung der VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung -- II. Privilegierung der VOB/B kontra Inhaltskontrolle jeder VOB/B-Regelung -- 1. Privilegierung - Was heißt das? -- 2. Wegfall der Privilegierung -- a) Wegfall der Privilegierung zugunsten der Verbraucher -- b) Wegfall der Privilegierung bei Eingriffen in die VOB/B -- c) Konsequenz der fehlenden Privilegierung der VOB/B -- III. Wertung und Vorschlag für die Vertragsgestaltung -- 1 Art und Umfang der Leistung -- I. Art und Umfang der Leistung, 1 Abs. 1 VOB/B -- II. Auslegung bei Lücken und Widersprüchen, 1 Abs. 2 VOB/B -- 1. Rangfolge bei Widersprüchen -- 2. Auslegung bei Vertragslücken als sinnvolles Ganzes -- III. Anspruch des Auftraggebers auf Leistungsänderungen, 1 Abs. 3 VOB/B -- 1. Änderungsanordnung -- a) Rechtsgestaltende Willenserklärung -- b) Abgabe-/Empfangsbefugnis - Vollmacht und Vertretung -- 2. Definition des Bauentwurfs und dessen Änderung -- 3. Schranken der Anordnungskompetenz -- a) Durch Bauentwurf festgelegt -- b) Erhebliche und nicht zumutbare Änderung -- c) Leistungsverweigerungsrecht -- 4. Wirksamkeit von 1 Abs. 3 VOB/B bei isolierter Inhaltskontrolle -- IV. Anspruch des Auftraggebers auf zusätzliche Leistungen, 1 Abs. 4 VOB/B -- 1. Anordnungskompetenz - Vollmacht/Vertretung -- 2. Nicht vereinbarte Leistungen -- 3. Einschränkungen des Anordnungsrechtes gemäß 1 Abs. 4 VOB/B -- a) Zur „Ausführung der vertraglichen Leistungen" erforderlich -- b) Fehlende Einrichtung des Betriebes des Auftragnehmers -- c) Zustimmung des Auftragnehmers gemäß 1 Abs. 4 S. 2 VOB/B als Neuvergabe , 4. Leistungsverweigerungsrecht zur Durchsetzung des Mehrvergütungsanspruchs -- V. Abgrenzung zwischen Nachtrag und Neuvergabe, 132 GWB -- 1. Der Nachtrag als unwesentliche Änderung des bestehenden Vertrages -- 2. Neuvergabe statt Nachtrag -- 3. Abgrenzung gemäß 132 GWB -- 4. Auswirkungen für die Praxis -- VI. Wirksamkeit der Anordnungskompetenz auch bei isolierter Kontrolle -- 2 Vergütung -- I. Überblick zu den Preisregelungen: Einheits-Festpreis, Preisgleitung, Pauschale, Abschlag, Raten nach Zahlungsplan - Unterschiede -- 1. Vergütungsanpassung/Nachtragsmanagement -- a) Effektive Preisanpassungsregeln als Besonderheit der VOB/B -- b) Ausschlussmöglichkeiten der Preisanpassung -- 2. Rechtsprechungsbeispiele zu wirksamen/unwirksamen Vergütungsklauseln -- a) Zu 2 Abs. 2 VOB/B -- b) Zu 2 Abs. 3 VOB/B -- c) Zu 2 Abs. 4 VOB/B -- d) Zu 2 Abs. 5, Abs. 6 und 7 VOB/B -- e) Zu 2 Abs. 8 VOB/B -- 3. Verjährung der Vergütungsansprüche -- II. Zu 2 Abs. 1 bis 10 VOB/B im Einzelnen -- 1. 2 Abs. 1 VOB/B - Vollständigkeitsklausel für die Vergütung -- a) Definition der vertraglichen Leistungen -- b) Sonstige, mit dem Vertragspreis abgegoltene Leistungen - Vollständigkeitsklausel -- c) Abgrenzung zwischen Leistungsbeschreibungsrisiko und Kalkulationsrisiko -- d) Fehlkalkulation und Kalkulationsirrtümer -- e) Offenlegung der Urkalkulation - Warum? -- aa) Recht zur Einsicht in die Kalkulation -- bb) Sinn der Einsicht in die Kalkulation - Maßstab der Vergütungsanpassung nach 2 Abs. 3 bis 8 VOB/B -- cc) Der Kostenbegriff der Kalkulation für die Vergütung und deren Anpassung -- f) Umsatzsteuer -- 2. 2 Abs. 2 VOB/B - Die Berechnung der Vergütung -- a) Abrechnungsformen: Einheitspreis, Pauschale, Stundensatz, Selbstkosten -- b) Abrechnung des Einheitspreises nach Aufmaß , 3. 2 Abs. 3 VOB/B - Mengenabweichungen im Einheitspreisvertrag -- a) 2 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B: 10 %-Grenze für Mengenänderung beim Einheitspreisvertrag -- b) 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B: Preisanpassung bei Mengenüberschreitung -- aa) Preisanpassung auf Verlangen -- bb) Mehr- oder Minderkosten-Ausgleichsberechnung -- cc) Darlegungs- und Beweislast bei Preisanpassung -- c) 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B: Preiserhöhung bei Mengenunterschreitung -- aa) Preiserhöhung nur auf Verlangen -- bb) Berechnung der Preiserhöhung -- d) 2 Abs. 3 Nr. 4 VOB/B: Abhängigkeit für Pauschalsummen-Position -- e) Abbedingbarkeit von 2 Abs. 3 Nr. 2-4 VOB/B -- 4. 2 Abs. 4 VOB/B: Selbstvornahme durch den Auftraggeber -- a) Recht des Auftraggebers zur Selbstübernahme -- aa) Faktische Übernahme ohne Kündigung -- bb) Verhältnis zur freien Kündigung und Vertragsänderung -- cc) Möglichkeit der einvernehmlichen Vertragsaufhebung -- dd) Selbstübernahme kontra Ersatzvornahme -- ee) Nullposition ist keine Selbstübernahme und keine Kündigung -- b) Recht des Auftragnehmers auf anteilige Vergütung -- c) Umfang der Selbstübernahme -- d) Abdingbarkeit von 2 Abs. 4 VOB/B -- 5. 2 Abs. 5 VOB/B - Vergütung bei Änderungsanordnung des Auftraggebers -- a) Anordnung der Bauentwurfsänderung -- b) „Andere Anordnung" als kompetenzlose Anordnung des Auftraggebers -- c) Neuberechnung der Vergütung -- d) Preisvereinbarung vor der Ausführung -- 6. 2 Abs. 6 VOB/B - Vergütung infolge zusätzlicher Leistungen -- a) Auftraggeber-Anordnung nach 1 Abs. 4 VOB/B -- b) Im Vertrag nicht vorgesehene Leistungen -- c) Risikoverteilung durch Leistungsbeschreibung -- d) Anzeige des Vergütungsanspruchs -- e) Preisvereinbarung vor der Ausführung -- f) Berechnung der zusätzlichen Vergütung -- 7. 2 Abs. 7 VOB/B - Vergütungsanpassung beim Pauschalpreisvertrag , a) Unterschied zwischen Detail- und Funktionalpauschale -- aa) Detailpauschale -- bb) Funktionalpauschale -- cc) Wirksamkeit von Komplettheits- und Vollständigkeitsklauseln -- b) Anpassung der Pauschale -- aa) Anpassung der Pauschale wegen Mengenänderungen -- (1) Keine starren Zumutbarkeitsgrenzen -- (2) Definition der Zumutbarkeit durch Allgemeine Geschäftsbedingung -- bb) Anpassung der Pauschale wegen Leistungsänderungen -- c) Berechnung und Vereinbarung der neuen Pauschale -- d) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen -- aa) Wirksame Klauseln -- bb) Unwirksame Klauseln -- 8. 2 Abs. 8 VOB/B - Leistungen ohne Auftrag -- a) Unwirksamkeit der Regelung des 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B -- b) Teilunwirksamkeit der Regelung des 2 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B -- c) Anwendung der gesetzlich geregelten GoA -- d) Grundsatz nach 2 Abs. 8 Nr. 1 VOB/B: Keine Vergütung ohne Auftrag oder bei eigenmächtiger Abweichung -- e) Ausnahme nach 2 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B: Vergütung für auftragslos oder eigenmächtig erbrachte Leistungen -- aa) Nachträgliches Anerkenntnis -- bb) Leistungen im mutmaßlichen Willen des Auftraggebers -- cc) Verhältnis von Aufwendungserstattung und Vergütungsanpassung -- dd) Berechnung des Anspruches für auftragslos erbrachte Leistungen -- (1) Als Vergütung -- (2) Als Aufwendungserstattung -- f) Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) nach BGB -- aa) Anwendungsbereich der GoA -- bb) Tatbestandsvoraussetzungen der GoA -- cc) Unbeachtlichkeit des Auftraggeberwillens -- dd) Verhältnis der Aufwendungserstattung zu sonstigen Zahlungsansprüchen -- (1) Verhältnis der Aufwendungserstattung zur Vergütung -- (2) Verhältnis der Aufwendungserstattung zum Schadensersatz -- (3) Verhältnis der Aufwendungserstattung zur ungerechtfertigten Bereicherung -- ee) Berechnung der Aufwendungserstattung , 9. 2 Abs. 9 VOB/B - Besondere planerische Leistungen des Auftragnehmers auf Verlangen des Auftraggebers -- a) Verlangen von Zeichnungen, Berechnungen oder anderen Unterlagen ( 2 Abs. 9 Nr. 1 VOB/B) -- b) Nachprüfung technischer Berechnungen, 2 Abs. 9 Nr. 2 VOB/B -- c) Höhe der Vergütung, HOAI -- d) Kosten der Nachtragsbearbeitung -- 10. 2 Abs. 10 VOB/B - Vergütung von Stundenlohnarbeiten -- III. Exkurs: Zahlungsansprüche des Auftragnehmers bei Bauablaufstörungen -- 1. Einleitung -- 2. Vergütungsanpassung nach bauzeitlicher Anordnung -- a) Kalkulation, übliche oder tatsächlich erforderliche Kosten -- b) Kritik am Kostenbegriff -- c) Klärung der Lücke durch Besondere Vertragsbedingungen -- d) Hinweis zum BGB-Maßstab -- e) Spitzabrechnung der variablen Kosten -- f) Deckung an BGK und AGK -- aa) Kritik der Ablehnung -- bb) Argument für eine Ausgleichsberechnung über den Gesamtvertrag -- cc) Klarstellung durch Vereinbarung -- dd) Vorbehalt -- 3. Entschädigung wegen geänderter Ausführungszeit gemäß 642 BGB -- a) Annahmeverzug des Bestellers - „Baufreiheit" -- b) Stillstand, Verlangsamung, Effektivitätsverlust -- c) Höhe der Entschädigung -- aa) Maßstab der Vergütung -- bb) Zuschläge und Deckungsbeiträge -- cc) Entschädigungsfähigkeit der Kostensteigerungen -- dd) Erspartes und anderweitiger Erwerb -- 4. Schadensersatz gemäß 6 Abs. 6 VOB/B und 280 BGB -- a) Pflichtverletzung des Auftraggebers -- b) Schadenshöhe -- aa) bauablaufbezogene Darstellung -- bb) tatsächliche Kosten -- cc) Gewinnausfall -- 5. Verhältnis des Schadens zur Vergütung und zur Entschädigung -- 6. Fazit zum Bauablaufstörungsnachtrag -- IV. Exkurs: Grundsätze der Handhabung von FIDIC-Bauvertragsbedingungen in Abgrenzung zur VOB/B im Claim Management (Nachtragsmanagement) -- 1. Überblick -- 2. Unterschiede zur VOB/B , 3 Ausführungsunterlagen

Weitere Ausg.: Print version: Diehr, Uwe VOB/B 2019 Berlin : Beuth Verlag,c2019 ISBN 9783410293347

Schlagwort(e): Electronic books.

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