UID:
kobvindex_HPB1078563111
Format:
1 online resource (487 pages)
ISBN:
9783662581537
,
3662581531
Series Statement:
Beiträge Zum Ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht Ser. ; v. 278
Note:
e) Übertragung der Rechtsprechung des EGMR zu „Hassreden" auf die Garantien der GRC
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Intro; Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Kapitel 1: Einführung -- Hassreden und die Freiheit der Meinungsäußerung; A. Einleitung; B. Fragestellung und Problembeschreibung; C. Untersuchungsgegenstand; I. Untersuchte Grundrechtsordnungen; II. Mehrwert einer rechtsvergleichenden Betrachtung der drei Grundrechtsordnungen; III. Relevante Regelungen für die Garantie der Meinungsfreiheit im europäischen Grundrechtsschutz; IV. Untersuchte Äußerungen; V. Abgrenzung zu anderen Themenbereichen und Fragestellungen; D. Erläuterung der Begriffsverwendungen in der vorliegenden Untersuchung
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E. Art und Gang der DarstellungKapitel 2: Das sogenannte „demokratische Dilemma" als Ausgangspunkt; A. Das Spannungsverhältnis zwischen der Sicherung der Demokratie und der Meinungsfreiheit in der Demokratie; I. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit und seine Rolle in der Demokratie; II. Das „demokratische Dilemma" im Fall des Gebrauchs der Meinungsfreiheit gegen die Demokratie; B. Ansätze zur Auflösung des „demokratischen Dilemmas"; I. Der Ansatz des Werterelativismus; II. Der Ansatz der „streitbaren Demokratie"
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C. Die Position der Grundrechtskataloge zum Verhältnis zwischen dem Grundrecht der Meinungsfreiheit und dem Schutz demokratischer MindeststandardsI. „Streitbare Demokratie" in der Europäischen Menschenrechtskonvention; II. „Streitbare Demokratie" im Grundgesetz; III. „Streitbare Demokratie" im Unionsrecht; D. Zwischenergebnis zur prinzipiellen Möglichkeit des Verbots demokratiefeindlicher Äußerungen; Kapitel 3: Die Rechtsprechung zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen
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A. Analyse und Kategorisierung der Rechtsprechung zur Betroffenheit des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher ÄußerungenI. „Hate Speech" („Hassrede"); 1. Die Rechtsprechung des EGMR und die Praxis der EKMR zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit bei „Hassreden"; a) Zulässigkeit der Individualbeschwerde in Fällen von „Hassreden"; b) Begründetheit der Individualbeschwerde in Fällen von „Hassreden"; c) „Hassrede" in Form von kollektiven Äußerungen als Sonderfall; d) Zwischenergebnis
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2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit bei „Hassreden"a) Die Rechtsprechung zur Auslegung des Art. 5 I 1 Alt. 1 GG; b) Anträge auf Ausspruch der Verwirkung von Grundrechten nach Art. 18 GG; 3. Die Rechtsprechung des EuGH zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit bei „Hassreden"; a) Das Urteil Feryn des EuGH; b) Das Urteil Mesopotamia Broadcast des EuGH; c) Äußerungsrechtliche Konstellationen im Bereich des europäischen Dienstrechts; d) Sonstige Anwendungsfälle zu Art. 54 GRC in der Rechtsprechung des EuGH
Additional Edition:
Print version: Struth, Anna Katharina. Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung : Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen Demokratiefeindlicher Äußerungen Nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, Dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Berlin, Heidelberg : Springer, ©2018 9783662581520
Language:
German
Keywords:
Electronic books.
URL:
ProQuest Ebook Central