UID:
kobvindex_HPB989816796
Umfang:
1 online resource (364 pages)
ISBN:
9783845279152
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384527915X
Serie:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; v. 85
Anmerkung:
2. Schutz vor einer Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens.
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Cover; Einführung ; Gang der Untersuchung ; Teil 1: Verwechslungsgefahr im Markenrecht ; A. Markenfunktionen ; I. Ökonomische Funktionen der Marke ; 1. Unterscheidungs- und Herkunftsfunktion ; 2. Vertrauensfunktion ; 3. Werbefunktion ; 4. Kommunikationsfunktion ; 5. Weitere Funktionen ; II. Geschützte Funktionen der Marke im WZG ; III. Europarechtliche Einflüsse -- insbes. MRL ; 1. Markenrecht und Grundfreiheiten der Europäischen Union ; 2. Europäisches Markenrecht ; IV. Geschützte Funktionen der Marke im Markengesetz ; V. Zusammenfassung.
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B. Beeinträchtigte Interessen bei Markenverletzungen I. Auswirkungen der Marke auf die unterschiedlichen Interessen ; II. Gewichtung der unterschiedlichen Interessen ; C. Allgemeine Voraussetzungen einer Markenverletzung ; D. Rechtsverletzende Benutzung einer Marke ; I. Erfordernis einer Markenmäßigkeit der Benutzung ; II. Auslegung der Markenmäßigkeit ; 1. Urteil des EuGH in Sachen BMW (1. Phase) ; 2. Urteil des EuGH in Sachen L'Oréal (2. Phase) ; a) Funktionsverletzende Benutzung und einheitliche Auslegung ; b) Bedeutung für die Verwechslungsgefahr.
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3. Anwendung auf besondere Fälle einer Benutzung a) Benutzung zu rein beschreibenden Zwecken ; b) Metatags bzw. AdWords ; 4. Stellungnahme ; E. Allgemeine Beurteilungsgrundsätze der Verwechslungsgefahr ; I. Arten der Verwechslungsgefahr ; II. Maßgebliche Sichtweise ; III. Rechtsnatur der Verwechslungsgefahr ; 1. Abstraktheit der Verwechslungsgefahr ; 2. Tat- oder Rechtsfrage/Revisibilität ; a) Verwechslungsgefahr als Rechtsfrage ; b) Auswirkungen auf die Ermittlung der Verkehrsauffassung ; c) Stellungnahme ; 3. Objektive Gefahr ; IV. Maßgeblicher Zeitpunkt.
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F. Der Tatbestand der Verwechslungsgefahr gem. 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG I. Wechselwirkung ; II. Zeichenidentität oder -ähnlichkeit ; 1. Maßgebliche Zeichen ; 2. Beurteilungsgrundsätze ; 3. "Ausnahmen" von der Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks ; a) Prägetheorie ; b) Selbstständig kennzeichnende Stellung ; 4. Funktion der Zeichenähnlichkeit für die Verwechslungsgefahr ; III. Produktidentität oder -ähnlichkeit ; 1. Früheres Tatbestandsmerkmal der Warengleichartigkeit ; 2. Veränderungen durch den neuen Begriff der Warenähnlichkeit ; 3. Definition der Warenähnlichkeit.
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4. Maßgebliche Waren 5. Auswirkung auf den Begriff der Verwechslungsgefahr und Stellungnahme ; IV. Kennzeichnungskraft ; 1. Grundsätze ; a) Begriff der Kennzeichnungskraft ; b) Beurteilungskriterien ; c) Maßgeblicher Zeitpunkt ; 2. Originäre Kennzeichnungskraft ; 3. Nachträgliche Veränderung der Kennzeichnungskraft ; 4. Bedeutung für die Verwechslungsgefahr ; a) Empirische Argumentation ; b) Normative Argumentation ; 5. Stellungnahme ; V. Gedankliches Inverbindungbringen ; 1. Schutz vor Assoziationsgefahr?
Weitere Ausg.:
Print version: Koppermann, Ilona. Verwechslungsgefahr im Urheberrecht. Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, ©2017 ISBN 9783848736133
Sprache:
Deutsch
URL:
ProQuest Ebook Central