UID:
kobvindex_ZMS00296611
Umfang:
1 Online-Ressource (35 Seiten)
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Textdatei
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901 KB
ISBN:
9783946459620
Serie:
PRIF report 2020, 7
Inhalt:
Der Rückblick auf 30 Jahre deutsche Rüstungsexportpolitik verdeutlicht, dass die deutsche Rüstungsexportkontrolle aus einer Vielzahl von Regeln, Normen und Verfahren besteht. Diese wurden im Laufe der Jahrzehnte modifiziert und angepasst und zusätzlich ergänzt durch europäische Regelungen wie den Gemeinsamen Standpunkt der EU und durch internationale Verträge wie den Arms Trade Treaty. Nimmt man die Kriterien des Gemeinsamen Standpunkts der Europäischen Union (EU) als Grundlage zur Beurteilung von 30 Jahren deutscher Rüstungsexportpolitik, so hat Deutschland viele dieser Kriterien verletzt. Im Juli 2019 wurde in der Überarbeitung der Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in Deutschland beschlossen grundsätzlich keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen in Drittländer zu erteilen.
Sprache:
Englisch
URL:
https://www.hsfk.de/publikationen/publikationssuche/publikation/german-arms-exports-to-the-world-taking-stock-of-the-past-30-years
URL:
https://www.hsfk.de/fileadmin/HSFK/hsfk_downloads/PRIF_Report_07_20.pdf
Mehr zum Autor:
Wisotzki, Simone
