Umfang:
1 Online-Ressource (252S.)
ISBN:
9783322958211
,
9783810018564
Anmerkung:
Wer oder was ist die Gemeinsame Verfassungskommission (GVK) gewesen? Wie hat sie gearbeitet und was hat sie bewirkt? - Darauf sollen in diesem Band Antworten mit dem Ziel gegeben werden, eine Art Standortbestimmung zur aktuellen Verfassungskultur der Bundesrepublik Deutschland in Umrissen zu versuchen. Die Gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat, die den Auftrag des Einigungsvertrages erfüllen sollte, "sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen" und damit das Grundgesetz auf seine Eignung für ein Gesamtdeutschland zu überprüfen, hat in ihrer Tätigkeit und ihrem Bestehen zwischen dem 16. Januar 1992 und dem 28. Oktober 1993 eine Vielzahl von verfassungsrelevanten Materien sondiert, in zum Teil heftigen Debatten erörtert und schließlich eine vergleichsweise geringe Anzahl von Vorschlägen zu Gesetzesänderungen in Konsensformeln gebracht. Trotz der großen Bedeutung, die diesem nach dem Parlamentarischen Rat einmaligen Gremium im Verfassungsleben der Bundesrepublik Deutschland zukommen sollte, ist die Arbeit der GVK von der politisch interessierten Öffentlichkeit nur wenig beachtet worden. Dies ist um so bemerkenswerter, weil im Kontext von Artikel 5 des Einigungsvertrages bereits im Vorfeld ihrer Konstituierung nicht nur über eine Revision des Grundgesetzes, sondern auch über eine plebiszitär legitimierte Neuschöpfung der Verfassung diskutiert wurde. Faktisch ist diese Debatte mit der Einrichtung der GVK kanalisiert worden - zu Lasten des öffentlichen Diskurses. Die Ergebnisse der GVK stehen somit exemplarisch für den verfassungspolitischen Kurs der Bundesrepublik Deutschland
Sprache:
Deutsch
Schlagwort(e):
Deutschland Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Reform
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Gemeinsame Verfassungskommission des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
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Deutschland Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Verfassungsreform
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Quelle
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Deutschland Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Gemeinsame Verfassungskommission des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
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Verfassungsreform
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Aufsatzsammlung
DOI:
10.1007/978-3-322-95821-1
Mehr zum Autor:
Nitschke, Peter 1961-2024
Mehr zum Autor:
Konegen, Norbert 1939-
