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    Online-Ressource
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    Baden-Baden :Nomos,
    UID:
    kobvindex_HPB989549111
    Umfang: 1 online resource
    ISBN: 9783845281483 , 3845281480
    Serie: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik ; Band 289
    Anmerkung: Cover; Einleitung und Gang der Untersuchung; Kapitel 1 Der Schutzrechtsv; A. Markenabgrenzungsvereinbarungen; I. Idealtypische Situation und Interessenlage; II. Typische Regelungsinhalte; B. (Negative) Lizenzen zur Streitbeilegung; I. Idealtypische Situation und Interessenlage; II. Typische Regelungsinhalte; C. Pay-for-Delay-Verträge; I. Idealtypische Situation und Interessenlage; II. Typische Regelungsinhalte; D. Der Schutzrechtsvergleich als Grun; I. Situative und inhaltliche Gemeinsamkeiten. , 1. Die Pflicht des mutmaßlichen Verletzers, die Nutzung einesbestimmten Immaterialguts in bestimmtem Umfang zu unterlassen. 2. Die Pflicht des Rechtsinhabers, in entsprechendem Umfang dieGeltendmachung seines Schutzrechts zu unterlassen.; 3. Die Pflicht des mutmaßlichen Verletzers, Angriffe auf den Bestand(zumindest) des streitgegenständlichen Schutzrechts zu unterlassen.; II. Vergleiche über andere Rechte des geistigen Eigentu; III. Bedeutung einer typologischen Einordnung; E. Ergebnis von Kapitel 1; Kapitel 2 Der Einfluss des Immaterialgüterrechts auf denkartellrechtlichen Maß , A. Der immaterialgüterrechtliche KontextI. Ökonomische Theorie der Immaterialgüterrechte; II. Immaterialgüterrecht in der Normenhierarchie; III. Theorie des spezifischen Gegenstands; IV. Inhaltstheorie; V. Fortwährende Bedeutung des Schutzbereichs; VI. Konsequenzen für Schutzrechtsvergleiche; B. Eröffnung von Regelungsspielräumen; I. Verlagerung des Beschränkungsrisikos; II. Begrenzung des Beschränkungsrisikos; III. Notwendigkeit einer Rechtfertigung; C. Ergebnis von Kapitel 2; Kapitel 3 Begründung eines Vergleichsprivilegs; A. Wirtschaftliche Vernunft des Vergleichs. , I. Auslegungsgrundsätze des UnionsrechtsII. Zweck und Systematik des Art. 101 AEUV; III. Aufwandsreduzierung für Unternehmen und Justiz; IV. Ergebnis; B. Wettbewerbsförderlichkeit des Vergleichs; I. Die "Nebenabreden-Rechtsprechung" des EuG; 1. Ausschließlichkeitsbindungen und Gebietsschutz; 2. Selektive Vertriebssysteme; 3. Wettbewerbsverbote in Unternehmenskaufverträgen; 4. Beschränkungen zulasten von Franchisenehmern; 5. Beschränkungen in Genossenschaftssatzungen; II. Interpretations- und Systematisierungsansätze; 1. Rule of Reason, Ancillary Restraints und Immanenztheorie. , 2. Teleologische und systematische Auslegunga) Wettbewerbsimmanente Verträge; b) Wettbewerbsförderliche Verträge; c) Wettbewerbsneutrale Verträge; d) Strikte Unerlässlichkeit; III. Zwischenergebnis; IV. Der Schutzrechtsvergleich in der Praxis der Unionsorgane; 1. Rechtsprechung des EuG; a) Nungesser (1982); b) Toltecs/Dorcet (1985); c) Windsurfing International (1986); d) Bayer/Süllhöfer (1988); 2. Leitlinien und Entscheidungen der Kommission; a) Technologietransfer-Leitlinien; b) Kommissionsentscheidungen; 3. Ergebnis.
    Weitere Ausg.: Print version: Köther, Thomas. Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche. Baden-Baden : Nomos, 2017 ISBN 9783848739226
    Weitere Ausg.: ISBN 3848739224
    Sprache: Deutsch
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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