UID:
almafu_9961724440502883
Umfang:
1 Online-Ressource (402, XXII Seiten)
Ausgabe:
1. Aufl.
ISBN:
9783161638190
Serie:
Verfassungsentwicklung in Europa 25
Inhalt:
Anders als für die Grundsätze der begrenzten Einzelermächtigung und der Subsidiarität ist die Rolle, die der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Verhältnis von EU und Mitgliedstaaten spielen soll, weitgehend ungeklärt. Luc von Danwitz legt Entwicklung, Gestalt und Funktion dieses Grundsatzes im Unionsrecht dar und zeigt, dass er einerseits als eigenständige Handlungsschranke allen Unionshandelns fungiert und hierbei ein Gebot der Ausgewogenheit und Sachgerechtigkeit aufstellt. Andererseits kann er als Eingriffsschranke für subjektive Rechte dienen. Bei Art. 5 Abs. 4 EUV handelt es sich nicht um eine Eingriffsschranke für die Interessen der Mitgliedstaaten gegenüber der EU, sondern um die Normierung der allgemeinen Ausgewogenheitsvorgabe. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor Leitlinien für eine unionsrechtlich anschlussfähige Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und für eine Weiterentwicklung seines Potenzials auch zum Schutz mitgliedstaatlicher Interessen.
Anmerkung:
PublicationDate: 20241118
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A. ProblemaufrissB. Gang der Darstellung A. Entstehung eines Allgemeinen RechtsgrundsatzesB. Herausbildung zweiter Prüfzugriffe auf die unionsrechtliche VerhältnismäßigkeitC. Unionsrechtliche Operationalisierung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in ideen- und entwicklungsgeschichtlicher PerspektiveD. Zusammenfassung A. Schaffung und Ausgestaltung des Art. 5 Abs. 4 EUVB. Prüfzugriffe auf Art. 5 Abs. 4 EUV und ihre föderale BedeutungC. Kritik subjektivrechtlich geprägter föderaler VerhältnismäßigkeitD. Würdigung des gesamtbilanzierenden Ansatzes im Föderalismus der EUE. Zusammenfassung A. Mitgliedstaatliche Schutzgüter des Art. 5 Abs. 4 EUVB. Formale und inhaltliche Elemente der föderalen Dimension des Art. 5 Abs. 4 EUVC. KontrolldichteD. Zusammenfassung A. Zusammenfassung der ErgebnisseB. Ausblick
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe ISBN 9783161638183
Sprache:
Deutsch
DOI:
10.1628/978-3-16-163819-0
