UID:
almafu_9958355216502883
Format:
1 online resource
ISBN:
9783110927429
Series Statement:
Großkommentare der Praxis
Note:
Frontmatter --
,
Abschnitt A. Einführung --
,
Vorbemerkungen zu § 13 --
,
Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche. --
,
Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch --
,
Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch --
,
Dritter Abschnitt. Schuldner und Gläubiger des Abwehranspruchs --
,
Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch --
,
Fünfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch --
,
Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung --
,
Siebenter Abschnitt. Die Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung --
,
Achter Abschnitt. Einwendungen --
,
Abschnitt C. Die Abmahnung. --
,
I. Begriff und Bedeutung --
,
II. Rechtliche Grundlage --
,
III. Inhalt der Abmahnung --
,
IV. Das Abmahnungsverhältnis --
,
V. Rechtsnatur der Abmahnung --
,
VI. Erforderlichkeit der Abmahnung --
,
VII. Mehrfache Abmahnung --
,
VIII. Aktiv- und Passivlegitimation --
,
IX. Form der Abmahnung --
,
X. Reaktionen der Beteiligten --
,
XI. Kosten der Abmahnung --
,
XII. Die unberechtigte Abmahnung --
,
Abschnitt D. Erkenntnisverfahren. --
,
I. Gerichtsbarkeit --
,
II. Rechtsweg --
,
III. Zuständigkeit --
,
IV. Rechtsschutzinteresse --
,
V. Leistungsklage --
,
VI. Klageverfahren --
,
VII. Beweisverfahren --
,
VIII. Feststellungsklage --
,
IX. Urteil --
,
X. Vergleich --
,
XI. Rechtsmittel --
,
Abschnitt E. Zwangsvollstreckung. --
,
I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus §§ 890, 887, 888, 894 ZPO --
,
II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO --
,
III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln --
,
IV. Vollstreckung aus anderen Titeln --
,
§ 13 Ansprüche, Klageberechtigung, Haftung für Dritte --
,
§ 13a Rücktrittsrecht bei unwahren und irreführenden Werbeangaben --
,
§ 14 Anschwärzung. A. Vorbemerkung --
,
§ 14 Anschwärzung. B. Allgemeines --
,
§ 14 Anschwärzung. C. Verhältnis von Geschäftsehrverletzung, § 14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschädigung, §§ 823, 824 BGB --
,
§ 14 Anschwärzung. D. Der Tatbestand der Anschwärzung, § 14 UWG --
,
§ 14 Anschwärzung. E. Internationales Recht --
,
§ 15 Geschäftliche Verleumdung --
,
Vorbemerkungen zu § 16 --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschöpfung und ihr Untergang --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschäften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestände (Einführung) --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. I. Der räumliche Schutzbereich --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemäß § 37 Abs.2HGB --
,
§ 16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen --
,
§ 17 Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen --
,
§ 18 Verwertung von Vorlagen --
,
§ 19 Schadensersatzpflicht --
,
§ 20 Verleiten und Erbieten zum Verrat --
,
§ 21 Verjährung --
,
§ 22 Strafantrag; Privatklage --
,
§ 23 Bekanntmachung des Urteils --
,
Vorbemerkungen zu §§ 23 a, 23 b --
,
§ 23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen --
,
§ 23 b Herabsetzung des Streitwerts --
,
§ 24 Örtliche Zuständigkeit --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. A. Einfuhrung --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. B. Verfahren bis zur Entscheidung --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. C. Entscheidung des Gerichts --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfügungsgläubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. E. Rechtsbehelfe des Verfügungsschuldners --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. F. Abschlußschreiben und Abschlußerklärung --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. G. Schadensersatzanspruch aus S 945 ZPO --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. H. Umfang der Anwendbarkeit des §25UWG --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. J. Streitwert des eV-Verfahrens --
,
§ 25 Einstweilige Verfügung. K. Mitwirkung von Anwälten --
,
§ 27 Kammer für Handelssachen --
,
§ 27a Einigungsstellen --
,
§ 28 Fremdenrecht --
,
§ 30 Inkrafttreten --
,
Gesetz über Preisnachlässe (Rabattgesetz). --
,
Einleitung --
,
ERSTER TEIL. Preisnachlässe. --
,
ERSTER ABSCHNITT. Barzahlungsnachlässe --
,
ZWEITER ABSCHNITT. Mengennachlässe --
,
DRITTER ABSCHNITT. Sondernachlässe --
,
VIERTER ABSCHNITT. Zusammentreffen mehrerer Preisnachlaßarten --
,
ZWEITER TEIL. Schlußvorschriften --
,
Sachregister
Additional Edition:
ISBN 978-3-89949-371-9
Language:
German
Subjects:
Law
DOI:
10.1515/9783110927429
URL:
https://doi.org/10.1515/9783110927429
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
