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    Format: 1 Online-Ressource (372 Seiten)
    Edition: 1. Auflage
    ISBN: 9783845265940
    Series Statement: Schriften zum Sozialrecht Band 35
    Content: Die Autorin behandelt die Pflege-Transparenzberichte, die in der Öffentlichkeit auch unter der Bezeichnung „Pflege-TÜV“ bekannt sind und seit Beginn ihrer Veröffentlichung kontrovers bewertet wurden. Diese Berichte sind in der heutigen Zeit, in der verstärkt auf Transparenz und Verbraucherinformation gesetzt wird, ein anschauliches Zeugnis für staatliche Informationstätigkeit.Die Autorin untersucht, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationen dieser Art zu stellen sind und ob diese vorliegend eingehalten wurden. Diskutiert wird etwa die Frage, wie mit bestehenden wissenschaftlichen Unsicherheiten im Rahmen der Veröffentlichung der Bewertungen umzugehen ist. Hiervon losgelöst widmet sich die Autorin auch der für die Gemeinsame Selbstverwaltung typischen Problematik der Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen, wobei sie insbesondere den Fokus auf die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene legt
    Content: Cover -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1: Einfach-rechtliche Grundlagen der Transparenzerzeugung auf Bundes- und Landesebene -- A) Die Entstehungsgeschichte der bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen -- B) Das Interesse an Transparenz über die Qualität der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen -- C) Die rechtliche Ausgestaltung der Prüfung der Pflegeeinrichtungen -- D) Reaktionen auf die Erzeugung von Pflegetransparenz -- E) Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.05.2013 zur Zulässigkeit der Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte
    Content: F) Einfach-rechtliche Grundlagen der Transparenzerzeugung auf Landesebene -- Teil 2: Die Grundrechtsrelevanz der Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte -- A) Sinn und Zweck der Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte -- B) Grundrechtlicher Maßstab - Art. 12 I GG -- I) Die Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte als Eingriff in die Berufsfreiheit der Träger der Pflegeeinrichtungen? -- 1) Bestimmung des Eingriffs -- 2) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Eingriffsqualität staatlicher Informationstätigkeit
    Content: 3) Der Eingriffscharakter der Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte -- a) Negative Beeinflussung der Marktchancen -- b) Negative Beeinflussung des Rechts auf unternehmerische Selbstdarstellung -- c) Durchbrechung der Verschwiegenheitspflicht -- II) Eingriffsintensität -- C) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen -- I) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit -- II) Das Gebot der Richtigkeit und Sachlichkeit als Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes -- 1) Die grundsätzliche Bedeutung der inhaltlichen Richtigkeit und Sachlichkeit und ihre Anforderungen
    Content: 2) Einschränkbarkeit der Anforderungen unter Heranziehung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu privaten Warentests ? -- III) Prüfungsbeschreibung -- IV) Nachweis der Erfüllung klassischer Gütekriterien (Objektivität, Reliabilität, Validität) und die primäre Darstellung der Ergebnis- und Lebensqualität -- 1) Prozess-, Struktur-, Ergebnis- und Lebensqualität -- 2) Probleme bei der Entwicklung der Bewertungskriterien -- 3) Nachweis der Erfüllung klassischer Gütekriterien (Objektivität, Reliabilität, Validität) -- a) Objektivität -- aa) Durchführungsobjektivität
    Content: bb) Interpretationsobjektivität -- cc) Zusammenfassung -- b) Reliabilität -- c) Validität -- aa) Inhaltsvalidität -- bb) Kriteriums- und Konstruktvalidität -- cc) Zusammenfassung -- d) Fazit -- 4) Primäre Darstellung der Ergebnis- und Lebensqualität -- 5) Zulässigkeit der Veröffentlichung trotz bestehender Unsicherheiten? -- a) Die Gefahrenprognose im Polizei- und Sicherheitsrecht -- b) Der Glykol-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts -- aa) Ausschöpfung verfügbarer Informationsquellen -- bb) Hinweis auf bestehende Unsicherheiten -- cc) Bestehen eines öffentlichen Interesses
    Content: dd) Grundsätzliche Fragen zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf Veröffentlichungen der vorliegenden Art
    Note: Literaturverzeichnis: Seiten 349-372 , Lizenzpflichtig , Dissertation Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Regensburg , 2014
    Additional Edition: 9783848724352
    Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Weber, Ute ISBN Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Qualitätsberichterstattung über Pflegeeinrichtungen Baden-Baden : Nomos, 2015 9783848724352
    Additional Edition: 3848724359
    Language: German
    Subjects: Law
    RVK:
    Keywords: Deutschland ; Pflegeeinrichtung ; Qualitätskontrolle ; Berichterstattung ; Verfassungsmäßigkeit ; Hochschulschrift
    Library Location Call Number Volume/Issue/Year Availability
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