Kooperativer Bibliotheksverbund

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Format: 1 online resource (321 pages)

Edition: 1

ISBN: 9783428584864

Series Statement: Schriften zur Rechtstheorie

Note: Intro -- Vowort -- Inhaltsverzeichnis -- A. Einleitung -- I. Gegenstand der Untersuchung -- II. Gang der Untersuchung -- B. Die Theorie der Grundrechte von Robert Alexy und die Problematik der sozialen Grundrechte -- I. Die Grundpfeiler des Alexyschen Denkens -- 1. Der Rechtsbegriff: die Doppelnatur des Rechts -- a) Das Richtigkeitsargument -- b) Das Unrechtsargument -- c) Das Prinzipienargument -- aa) Die Inkorporationsthese -- bb) Die Moralthese -- cc) Die Richtigkeitsthese -- 2. Die juristische Interpretation, die Rechtsfortbildung und die juristische Argumentation -- a) Die juristische Interpretation als hermeneutische Frage -- b) Die Rechtsfortbildung -- c) Die juristische Argumentation und die Sonderfallthese -- 3. Die Begriffe der Verfassung, des Grundrechts und des Konstitutionalismus -- a) Die Verfassung als Grundordnung der Gemeinschaft und als Wertordnung -- b) Der nichtpositivistische Begriff der Grundrechte -- c) Die Interpretation der Grundrechte -- d) Konstitutionalismus vs. Legalismus -- 4. Die Theorie der Grundrechte als interpretatives Modell einer allgemeinen Grundrechtsdogmatik für das Grundgesetz -- a) Die Beziehung zwischen dem Begriff der Dogmatik und dem der Theorie der Grundrechte -- b) Der Begriff der Grundrechtsnorm -- c) Die Struktur der Grundrechtsnormen -- aa) Prinzipien und Werte -- bb) Der Unterschied zwischen Prinzipien und Regeln -- cc) Abwägung als argumentatives Modell bei der Anwendung von Prinzipien -- dd) Die formellen Prinzipien -- d) Die Theorie der rechtlichen Grundpositionen -- 5. Das Verhältnis von Verfassung und Gesetzgebung im prinzipientheoretischen Konstitutionalismus -- a) Der Konflikt zwischen Grundrechten und Demokratie -- b) Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber: die Verfassungsgerichtsbarkeit als argumentative Repräsentation des Volkes -- c) Die Dogmatik der Spielräume , II. Die Problematik der sozialen Grundrechte in Deutschland -- 1. Der Begriff des sozialen Grundrechts -- 2. Soziale Grundrechte im Grundgesetz? -- a) Der theoretische Einwand -- b) Der dogmatische Einwand -- c) Der methodologische Einwand -- d) Der funktionell-rechtliche Einwand -- e) Die herrschende Meinung -- f) Die Position des BVerfG -- g) Die Stellungnahme Alexys: Soziale Grundrechte als Optimierungsgebote -- C. Die Rezeption der Prinzipientheorie Alexys in Brasilien: kritische Anmerkungen bezüglich der Dogmatik der sozialen Grundrechte -- I. Die Vorgeschichte der brasilianischen Verfassung von 1988 -- 1. Die Verfassung von 1824 -- 2. Die Verfassung von 1891 -- 3. Die Verfassung von 1934 -- 4. Die Verfassung von 1937 -- 5. Die Verfassung von 1946 -- 6. Die Verfassung von 1967 -- II. Die brasilianische Verfassung von 1988: wichtige Merkmale -- 1. Die Positivierung sozialer Grundrechte in der Verfassung: faktische und normative Probleme -- a) Der Unterschied zwischen dem in der Verfassung idealisierten Sozialprojekt und der Realität -- b) Die diffuse Positivierung der Sozialstaatsklausel und der vielfältigen Staatsaufträge: Der „programmatische Charakter" der Verfassung -- c) Der Katalog der Grundrechte und die Verankerung sozialer Rechte in der Verfassung -- d) Die Notwendigkeit, die Normativität der Verfassung gegen alte Traditionen zu stärken -- aa) Die Theorie der „Anwendbarkeit der Verfassungsnormen" als herrschendes dogmatisches Modell -- bb) Die Rezeption der Prinzipientheorie und die „Überwindung" der „Verfassungsschriften mit beschränkter oder reduzierter Wirksamkeit" -- e) Die sozialen Grundrechte in der wissenschaftlichen Diskussion -- aa) Die sogenannte „unmittelbare Anwendbarkeit" der sozialen Grundrechte -- bb) Die sozialen Grundrechte als subjektive Rechte -- 2. Besondere Merkmale des Verfassungsgerichtsbarkeitsmodells , a) Die „dekonzentrierte" oder „diffuse" Normenkontrolle -- b) Die „konzentrierte" oder „zentralisierte" Normenkontrolle -- c) Die Kontrolle der verfassungswidrigen Unterlassungen: Modalitäten -- d) Die Rechtsprechung des Obersten Bundesgerichtshofs (STF) in Bezug auf die Kontrolle der verfassungswidrigen Unterlassungen: die „Mandado de Injunção-Klage" -- aa) Die anfängliche Position -- bb) Die geänderte Sichtweise -- cc) Die aktuelle gesetzliche Regulierung der „Mandado de Injunção-Klage" -- III. Die Untauglichkeit der Prinzipientheorie als interpretatives Modell der sozialen Grundrechte in Brasilien -- 1. Die Prinzipientheorie von Alexy: rechtstheoretische, verfassungsrechtliche, rechtsmethodologische und grundrechtsdogmatische Einwände -- a) Der Rechtsbegriff: Zirkelschluss oder regressus ad infinitum? -- b) Der Begriff der juristischen Interpretation aus linguistisch-hermeneutischer Sicht -- c) Der Rechtsbegriff und das Problem der Interpretation und der Rechtsfortbildung -- d) Der Zirkelschluss in der Theorie der juristischen Argumentation -- e) Die ideale Verfassung und die idealen Grundrechte -- f) Die falsche Dichotomie zwischen Konstitutionalismus und Legalismus -- g) Der Begriff der Dogmatik aus der Sicht der doppelten Natur des Rechtes -- aa) Die undurchsichtige Relation zwischen Rechtsdogmatik und Rechtsphilosophie -- bb) Das potenzielle Übergewicht der normativen Dimension der Dogmatik -- h) Der semantische Begriff der Norm -- aa) Die unmittelbar statuierte (Grundrechts-)Norm -- bb) Die zugeordnete (Grundrechts-)Norm als Regel -- i) Der Begriff der Regel als Chimäre -- aa) Der Begriff der Regel als vom Normsatz unmittelbare statuierte (Grundrechts-)Norm -- bb) Der Begriff der Regel als zugeordnete (Grundrechts-)Norm -- j) Einwände gegen den Prinzipienbegriff von Alexy -- aa) Rechtstheoretische Einwände , bb) Rechtsmethodologische Einwände -- cc) Grundrechtsdogmatische Einwände -- 2. Funktionell-rechtliche Einwände gegen die Prinzipientheorie: die Rolle der Legislative und der Exekutive im Bereich der Leistungsgrundrechte und die Hypertrophie der Justiz -- a) Das Verhältnis zwischen den Leistungsgrundrechten und der Gesetzgebung: Konflikt zwischen Demokratie und Grundrechten? -- b) Die Judikative als primärer Adressat des Gebots, die Leistungsgrundrechte zu konkretisieren -- c) Die unmittelbare Anwendbarkeit der Verfassung und die Konfusion zwischen den Ebenen der Rechtsordnung -- d) Die Unsichtbarmachung der in der Verfassung verankerten Normenkontrolle gegen verfassungswidrige Unterlassungen -- 3. Die Prinzipientheorie von Alexy als Dogmatik der sozialen Grundrechte in der brasilianischen Verfassung: Kritische Anmerkungen -- a) Kontextuelle Unterschiede zwischen der brasilianischen Verfassung und dem deutschen Grundgesetz als interpretatives Problem -- b) Der Begriff der (brasilianischen) Verfassung als Grund- und Rahmenordnung? -- c) Soziale Grundrechte sind keine Prinzipien -- d) Interpretation und Anwendung von Verfassungsvorschriften mit verschiedener Regulierungsdichte durch die Prinzipientheorie und die Methode der Abwägung -- e) Zur Notwendigkeit eines dogmatischen Modells, das nicht von der Idee der Kollision ausgeht -- f) Die Eingriffs- und Ausgestaltungsdogmatik aus der Sicht der Prinzipientheorie -- D. Entwicklung einer Dogmatik der sozialen Grundrechte ohne Prinzipien und Abwägungen am Beispiel des Rechts auf Sozialversicherung in Brasilien -- I. Die Dogmatik der „Ausgestaltung" als geeignete Kategorie im Zusammenhang der Sozialen Grundrechte -- 1. Die Problematik des Begriffs „Ausgestaltung" in Deutschland -- a) Die Grundlinien zur Entwicklung einer Dogmatik: „Begrenzung" und „Ausgestaltung" von Grundrechten , b) Der Begriff der „Ausgestaltung" -- c) Dogmatische Versuche, die Figur „Ausgestaltung" zu umreißen -- aa) Häberle -- bb) Alexy -- cc) Bumke -- dd) Gellermann -- ee) Cornils -- d) Die Rezeption der Ausgestaltung in der Rechtsprechung des BVerfG: das Existenzminimum als ausgestaltungsbedürftiges Grundrecht -- 2. Die mögliche Rolle der Kategorie der Ausgestaltung in Bezug auf die sozialen Grundrechte in Brasilien -- a) Zurück zur Theorie der „Anwendbarkeit der Verfassungsnormen"? -- b) Die Grundrechte in der brasilianischen Verfassung: der abwehrrechtliche und der leistungsrechtliche Gehalt der sozialen Grundrechte -- c) Kollidieren die sozialen Grundrechte mit anderen Grundrechten oder mit Kompetenzen? -- d) Die Reflexivität der sozialen Grundrechte: Gesetzgebungsgebot statt Optimierungsgebot -- e) Ausgestaltungsbedürftigkeit als gemeinsames Merkmal aller sozialen Grundrechte: Einheit in der Vielfalt -- f) Der Gesetzgeber nicht als Gegner, sondern als Bedingung der Möglichkeit der sozialen Grundrechte: Die harmonische Beziehung zwischen Grundrechten und einfachem Recht -- g) Die sozialen Grundrechte, der objektiv-rechtliche Gehalt der Grundrechte und das Ausgestaltungsgebot -- h) Parameter für den ausgestaltenden Gesetzgeber: Kernbereich, Mindeststandard oder Mindestmaß statt Maximierung -- II. Normtextzentrierte Grundrechtsdogmatik: der Fall des Grundrechts auf Sozialversicherung in der brasilianischen Verfassung -- 1. Die Multidimensionalität der sozialen Grundrechte in der brasilianischen Verfassung. Fragen eines allgemeinen Teils der Grundrechtsdogmatik -- a) Soziale Grundrechte als bloß programmatische Verfassungsvorschriften -- b) Die sozialen Grundrechte als Abwehrrechte -- c) Der leistungsrechtliche Gehalt der sozialen Grundrechte -- d) Die sozialen Grundrechte als Staatszielbestimmungen bzw. als Handlungsgebote , e) Soziale Grundrechte als normative-, faktische-, originäre- und derivative Leistungsrechte

Additional Edition: Print version: Miozzo, Pablo Soziale Grundrechte ohne Prinzipien und Abwägungen. Berlin : Duncker & Humblot,c2022 ISBN 9783428184866

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