Format:
1 Online-Ressource (246 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783428584420
Series Statement:
Schriften zum Öffentlichen Recht
Note:
Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kapitel 1: Einleitung und Vorüberlegungen -- A. Historie des Zitiergebotes -- B. Verfassungstheoretische Annäherung -- Kapitel 2: Die Funktionen des Zitiergebots -- A. Das Zitiergebot als formelle Schranken-Schranke -- B. Die Warnfunktion des Zitiergebots -- I. Die Warnfunktion in der Rechtsprechung -- II. Die Warnfunktion in der Literatur -- III. Warnfunktion und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit -- 1. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit -- a) Herleitung und Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes -- b) Die Teilgrundsätze des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes -- 2. Zitiergebot als formelle Sicherung der Verhältnismäßigkeit -- IV. Ergebnis -- C. Die Informationsfunktion des Zitiergebots -- I. Inhalt der Informationsfunktion -- II. Informationsfunktion und Demokratieprinzip -- 1. Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes -- 2. Demokratische Öffentlichkeit -- 3. Ausprägungen demokratischer Öffentlichkeit -- a) Parlamentsöffentlichkeit -- b) Öffentlichkeit der Gerichte -- c) Öffentlichkeit der Verwaltung -- d) Öffentlichkeit politischer Parteien -- e) Öffentlichkeitsanforderungen als Ausfluss des Demokratieprinzips -- 4. Zitiergebot als Baustein demokratischer Öffentlichkeit -- III. Informationsfunktion und Rechtsstaatsprinzip -- 1. Das Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes -- 2. Das Bestimmtheitsgebot -- a) Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot -- b) Die Bestimmtheit von Verwaltungsakten -- 3. Das Zitiergebot als Ausprägung des Bestimmtheitsgebotes -- IV. Informationsfunktion und Garantie effektiven Rechtsschutzes -- 1. Zielsetzung von Art. 19 Abs. 4 GG -- 2. Anforderungen von Art. 19 Abs. 4 GG -- 3. Die Rolle des Zitiergebotes für effektiven Rechtsschutz -- V. Ergebnis -- D. Die Bindungsfunktion des Zitiergebotes -- I. Wirkung des Grundrechtszitats
,
1. Zitat als (bloße) Auslegungshilfe -- 2. Grundrechtszitat bindend für die Eingriffsverwaltung -- II. Zitiergebot und Vorbehalt des Gesetzes -- 1. Der Vorbehalt des Gesetzes -- a) Terminologie und Verortung -- b) Reichweite und Inhalt des Vorbehalts des Gesetzes -- c) Die Wesentlichkeitstheorie -- d) Vorbehalt des Gesetzes und Grundrechtseingriff -- 2. Zitiergebot als Sicherung des Vorbehalts des Gesetzes -- 3. Bindungswirkung des Grundrechtszitats -- 4. Versammlungsrechtliche Vorfeldmaßnahmen und Zitiergebot -- a) Vorfeldmaßnahmen als Grundrechtseingriffe -- b) Keine Ermächtigungsgrundlage in Versammlungsgesetzen -- c) Rückgriff auf Polizeirecht -- d) Fehlendes Zitat der Versammlungsfreiheit -- 5. Fazit: Zitiergebot und Vorbehalt des Gesetzes -- III. Zitiergebot und Gewaltenteilung -- 1. Der Grundsatz der Gewaltenteilung -- a) Allgemeines und Zweck der Gewaltenteilung -- b) Ausgestaltung der Gewaltenteilung im Grundgesetz -- c) Verhältnis von Legislative und Exekutive -- 2. Grundrechtszitat und Gewaltenteilung -- 3. Folgerung: Bindungswirkung -- IV. Ergebnis: Bindungsfunktion des Grundrechtszitats -- E. Die Legitimierungsfunktion des Zitiergebots -- I. Legitimation und Legitimität -- II. Legitimität von Herrschaft -- 1. Materielle Legitimitätstheorien -- a) Verschiedene Ansätze -- b) Funktionsweise des Zitiergebotes -- 2. Formale Legitimitätstheorien -- III. Demokratische Legitimation unter dem Grundgesetz -- 1. Erfordernis demokratischer Legitimation -- 2. Funktionsweise des Zitiergebotes -- a) (Individuelle) Warnfunktion -- b) Informationsfunktion -- c) Bindungsfunktion -- IV. Zusammenfassung: Legitimierende Wirkung des Zitiergebotes -- F. Zusammenfassung der Funktionen -- Kapitel 3: Die Anwendung des Zitiergebots -- A. Der zwingende Charakter des Zitiergebotes -- B. Zeitlicher Anwendungsbereich -- I. Vorkonstitutionelle Gesetze
,
II. Vorkonstitutionelles Recht -- C. Anwendung auf Änderungsgesetze -- D. Sachlicher Anwendungsbereich des Zitiergebotes -- I. Grundrechtstheoretisches Vorverständnis des Zitiergebotes -- II. Anwendung durch das Bundesverfassungsgericht -- 1. Prämisse des Bundesverfassungsgerichts -- 2. Anwendungsbereich nach der Rechtsprechung -- III. Geboten: Weiter Anwendungsbereich des Zitiergebotes -- IV. Einzelne Grundrechte -- 1. Vorbehaltlos gewährleistete Grundrechte -- 2. Allgemeine Gesetze im Sinne von Art. 5 Abs. 2 GG -- 3. Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG -- 4. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG -- 5. Grundrechte unter Ausgestaltungsvorbehalt -- 6. Enteignungsgesetze -- 7. Gleichheitsrechte -- a) Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG -- b) Spezielle Gleichheitsrechte -- 8. Grundrechtsgleiche Rechte -- a) Keine Anwendung auf nicht einschränkbare Rechte -- b) Anwendung auf übrige grundrechtsgleiche Rechte -- c) Zusammenfassung -- V. Einschränkung -- 1. Differenzierung: Unmittelbare Eingriffe / Ermächtigungsgrundlagen -- 2. Kriterium: Vorhersehbarkeit des Eingriffs -- 3. Keine Ausnahme für offenkundige Eingriffe -- 4. Eingriffe mittels Zivilrecht -- E. Zusammenfassung des Anwendungsbereiches -- F. Form und Ort des Grundrechtszitats -- G. Rechtsfolgen eines Verstoßes -- I. Nichtigkeit bei Verstößen gegen Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG -- II. Folgen einer Rechtsprechungsänderung -- Kapitel 4: Das Zitiergebot als Symbol -- A. (Bloß) Symbolische Gesetzgebung -- B. Soziologischer Symbolbegriff -- C. Die symbolische Bedeutung des Zitiergebotes -- I. Der Hauptsinn des Grundrechtszitats -- II. Der Symbolgehalt des Grundrechtszitats -- 1. Symbolischer Gehalt im Rahmen der Warnfunktion -- 2. Symbolischer Gehalt im Rahmen der Informationsfunktion -- 3. Symbolischer Gehalt im Rahmen der Bindungsfunktion
,
4. Symbolischer Gehalt im Rahmen der Legitimierungsfunktion -- III. Zusammenfassung -- Kapitel 5 -- Zusammenfassung in Thesen -- Literaturverzeichnis -- Sachverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Engel, Stefan Das Zitiergebot Berlin : Duncker & Humblot,c2022 ISBN 9783428184422
Language:
English
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Grundrecht
;
Grundrechtsschutz
;
Zitiergebot
;
Deutschland
;
Zitiergebot
;
Verfassungsgrundsatz
;
Hochschulschrift
