Format:
1 Online-Ressource (198 Seiten)
Edition:
Available via World Wide Web
ISBN:
9783830527657
Series Statement:
Verwaltungsrecht und Verwaltungspraxis Band 7
Content:
Zweckverbände gibt es bundesweit und auch in Sachsen haben sie sich zur Bündelung kommunaler Aufgaben und Kompetenz seit der Wiedervereinigung bewährt. Besonders in Sachsen stehen sie unter ständiger Beobachtung. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat sich ihrer mit besonderer Intensität angenommen. Kaum ein Jahr geht ins Land, ohne dass das OVG in Bautzen einem sächsischen Zweckverband attestiert, dass er rechtlich nicht existiert. Sowohl das Verfahren der Gründung als auch die Ausgestaltung der Verbandssatzungen beschäftigen die sächsischen Verwaltungsgerichte in einer Weise und in einem
Note:
Includes bibliographical references and index
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Dissertation Universität Leipzig 2011
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Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; 1 Abwasserzweckverbände: Sinn und Umsetzung in Sachsen seit 1990; 1.1 Die Vorteile einer gemeinsamen Aufgabenerfüllung; 1.2 Die Abwasserbeseitigung in Sachsen 1990 und die weitere Entwicklung; 2 Der Zweckverband: Begriff und Rechtsnatur; 2.1 Der Ausdruck „Zweckverband"; 2.1.1 Terminologie; 2.1.2 Definition nach der Zweckbestimmung?; 2.1.3 Definition nach dem zulässigen Kreis der Verbandsmitglieder?; 2.1.4 Definition nach der Aufgabe des Zweckverbandes?; 2.2 Die Rechtsnatur des Zweckverbandes; 2.3 Zusammenfassung und Definition
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3 Kurzgeschichte des Zweckverbandsrechts in Sachsen3.1 Die Rechtslage auf dem Gebiet des heutigen Freistaates Sachsen bis zum 17.05.1990; 3.2 Die Rechtslage mit dem Inkrafttreten der Kommunalverfassung; 3.2.1 Die Voraussetzungen einer Zweckverbandsgründung nach der Kommunalverfassung; 3.2.2 Die Geltungsdauer der Kommunalverfassung; 3.3 Das Sächsische Gesetz über kommunale Zusammenarbeit; 3.4 Das sogenannte Heilungsgesetz; 3.5 Das Sicherheitsneugründungsgesetz; 3.5.1 Freiwillige Sicherheitsneugründung nach dem SiGrG; 3.5.2 Anordnung der Sicherheitsneugründung und Ersatzvornahme
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3.6 Wesentliche Änderungen des KomZG4 Die Gründung eines Zweckverbandes nach dem KomZG; 4.1 Mögliche Mitgliedskonstellationen; 4.2 Die zulässigen Aufgabenübertragungen; 4.2.1 Vollzweckverband; 4.2.2 Teilzweckverbände; 4.2.2.1 Teilzweckverbände in der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts; 4.2.2.2 Zulässigkeit von Teilzweckverbänden; 4.2.3 Indienstnahme Dritter bei der Aufgabenerfüllung; 4.3 Die einzelnen Gründungsschritte; 4.3.1 Vorab; 4.3.2 Vereinbarung der Verbandssatzung; 4.3.2.1 Beschlussfassung in den kommunalen Gremien
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4.3.2.2 Kompetenz der Kommune im Zeitpunkt der Beschlussfassung4.3.3 Die Verbandssatzung; 4.3.3.1 Notwendige allgemeine Regelungen; 4.3.3.2 Bestimmung der Verfassung und Verwaltung; 4.3.3.3 Bestimmung zur Finanzierung des Zweckverbandes; 4.3.3.4 Bestimmung zur Abwicklung des Zweckverbandes; 4.3.3.5 Sonstige notwendige Regelungen und Umsetzung; 4.3.4 Genehmigung und Veröffentlichung; 4.4 Räumliche Sonderfälle; 4.4.1 Landkreisübergreifende Zweckverbände; 4.4.2 Bundeslandübergreifende Zweckverbände; 4.5 Der Pflichtverband; 4.5.1 Voraussetzungen; 4.5.2 Verfahrensgang; 5 Rechtsfolgen der Gründung
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5.1 Zeitpunkt des Entstehens des Zweckverbandes5.2 Aufgabenübergang kraft Gesetzes; 5.3 Verfahrensschritte nach der Gründung; 6 Die Rechtsverhältnisse innerhalb des Zweckverbandes; 6.1 Die Organe mit ihren Funktionen und Befugnissen; 6.1.1 Der Verbandsvorsitzende; 6.1.2 Die Verbandsversammlung; 6.1.2.1 Zusammensetzung der Verbandsversammlung; 6.1.2.2 Aufgaben und Geschäftsgang der Verbandsversammlung; 6.1.3 Der Verwaltungsrat; 6.1.4 Beratende und beschließende Ausschüsse; 6.2 Finanzierung und Refinanzierung des Zweckverbandes; 7 Aufsicht über Zweckverbände
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8 Veränderungen der Zweckverbandsstruktur
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Available via World Wide Web
Additional Edition:
ISBN 9783830530817
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Richter, Ina, 1970 - Zweckverbandsrecht im Freistaat Sachsen Berlin : Berliner Wissenschafts-Verlag, 2012 ISBN 3830530811
Additional Edition:
ISBN 9783830530817
Additional Edition:
Print version Zweckverbandsrecht im Freistaat Sachsen : Am Beispiel der Abwasserzweckverbände und im Lichte der Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Sachsen Oberverwaltungsgericht
;
Rechtsprechung
;
Zweckverbandsrecht
;
Hochschulschrift
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Author information:
Richter, Ina 1970-
