Format:
1 Online-Ressource (322 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783161615122
Series Statement:
BnGG
Note:
Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- Erstes Kapitel: Digitalisierung der öffentlichen Hand -- A. Phänomenologie der Digitalisierung der öffentlichen Hand -- I. Digitalisierung bei der Legislative -- II. Digitalisierung bei der Exekutive -- III. Digitalisierung bei der Judikative -- IV. Zwischenfazit -- B. Informationstechnologische Vergewisserung -- I. Terminologie -- 1. Der Begriff der Digitalisierung -- 2. Der Begriff des Algorithmus -- a) Begriffsbestimmung -- b) Darstellungsweisen eines Algorithmus -- aa) Darstellung eines Algorithmus als Flussdiagramm beziehungsweise Programmablaufplan -- bb) Textuelle Beschreibung eines Algorithmus beziehungsweise Darstellung als Code -- c) Voraussetzungen einer algorithmischen Entscheidungsfindung -- 3. Der Begriff der Künstlichen Intelligenz -- a) Begriffsbestimmung -- b) Maschinelles Lernen -- 4. Der Begriff des Legal Robot -- a) Begriffsverständnis -- b) Beispiele von Legal Robots -- c) Zuordnung von Legal Robots in die Kategorie der Legal Tech -- 5. Der Begriff der Automation, der Automatisierung und des vollständig durch automatische Einrichtungen erlassenen Verwaltungsaktes -- II. Übersetzung von Handlungsanweisungen in menschlicher Sprache in die Maschinensprache -- 1. Übersetzung eines Algorithmus -- 2. Fehlererkennung im Übersetzungsvorgang: Syntaxfehler und Typfehler -- III. Ausblick in die Quantentechnologie -- IV. Zwischenfazit -- C. Elektronische Datenverarbeitung bei der Verwaltung und technische Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen -- I. Digitale Anwendbarkeit von Gesetzen in Form von Programmablaufplänen - Programmablaufpläne des Bundesministeriums der Finanzen
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II. Erlass von Verwaltungsakten ohne personelle Bearbeitungsschritte im Besteuerungsverfahren - Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens (StModG) -- 1. Ausschließlich automationsgestützt erlassener oder korrigierter Steuerbescheid als Leitbild der Steuerfestsetzung -- 2. Einsatz von Risikomanagementsystemen zur ausschließlich automationsgestützten Bearbeitung von dazu geeigneten Steuererklärungen -- a) Rechtsgrundlage des Risikomanagementsystems im Besteuerungsverfahren -- b) Funktionsweise des Risikomanagementsystems -- c) Zwischenfazit -- III. Wandel des Vollzugs von Gesetzen durch menschliche Überprüfung hin zu vollständig automatisiert erlassenen Verwaltungsakten - 35a VwVfG und 31a SGB X -- IV. Zwischenfazit -- Zweites Kapitel: Chancen und Risiken der technischen Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen -- A. Chancen der technischen Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen -- B. Strukturelle Unterschiede zwischen Mensch und Informationstechnik -- I. Entscheidungshoheit, Determiniertheit von Entscheidungen und Fähigkeit zur Reflexion -- 1. Differenzierung zwischen nicht lernenden und (selbst)lernenden Algorithmen -- a) Nicht lernender Algorithmus -- b) Lernender Algorithmus -- c) Zwischenfazit -- 2. Fähigkeit zur Reflexion -- II. Kognitive Fähigkeiten -- 1. Wissenserlangung und Erkenntnismöglichkeiten -- 2. Entscheidungsfindung -- a) Heuristische Entscheidungsfindung -- b) Transparente und objektive Entscheidungsfindung -- aa) Transparenz -- bb) Objektivität -- (1) Nicht lernender Algorithmus -- (2) Lernender Algorithmus -- (3) Zwischenfazit -- c) Entscheidungsfindung am Maßstab der Gerechtigkeit, Mitmenschlichkeit und Billigkeit -- 3. Zwischenfazit -- III. Entscheidungen bei der Anwendung von Gesetzen -- 1. Gesetzesanwendung nach dem Syllogismus der Rechtsfolgebestimmung
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a) Auslegung des gesetzlichen Tatbestands ohne Wertungsraum - deskriptive und bestimmte Tatbestandsmerkmale oder konsistente Gesetzesauslegung durch die Verwaltung -- aa) Keine herkömmliche Gesetzesauslegung durch informationstechnische Systeme -- bb) Darstellung eines gesetzlichen Tatbestands als Flussdiagramm (Algorithmisierbarkeit deskriptiver und bestimmter Tatbestandsmerkmale) -- cc) Gesetzlicher Tatbestand ohne Wertungsraum - bestimmte und deskriptive Rechtsbegriffe -- dd) Konsistente Auslegung der Gesetze durch Verwaltungsvorschriften oder Selbstbindung der Verwaltung -- b) Bildung des Untersatzes des Syllogismus der Rechtsfolgebestimmung und Subsumtion ohne Wertungsraum -- aa) Herkömmliche Bildung und rechtliche Beurteilung des Sachverhalts -- bb) Bildung und rechtliche Beurteilung des Sachverhalts durch informationstechnische Systeme -- (1) Risikomanagementsysteme zur ausschließlich automationsgestützten Bearbeitung von dazu geeigneten Steuererklärungen ( 88 Abs. 5 AO) -- (2) Programmablaufpläne des Bundesministeriums der Finanzen -- (3) Möglicher Einsatz von Legal Robots -- (a) Feststellung des sich tatsächlich so zugetragenen Sachverhalts - Begrenzte Kenntnis durch Datenabhängigkeit des Algorithmus -- (b) Würdigung des Sachverhalts, der die Merkmale des Obersatzes enthält beziehungsweise Subsumtion - keine Kenntnis des gesetzlichen Obersatzes -- (c) Würdigung des Sachverhalts, der die Merkmale des Obersatzes enthält beziehungsweise Subsumtion - notwendige Konkretisierung wertausfüllungsbedürftiger Begriffe und Möglichkeit der rechtsprechungs- oder verwaltungsakzessorischen Rechtsanwendung -- (4) Zwischenfazit -- c) Rechtsfolgenseite ohne Wertungsraum - Gebundene Entscheidung oder konsistente Ermessensausübung durch die Verwaltung -- aa) Keine Ermessensausübung durch informationstechnische Systeme
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(1) Determinierter Algorithmus ohne antizipierte Ermessensausübung -- (2) Lernender Algorithmus -- (3) Zwischenfazit -- bb) Konsistente Ausübung des Ermessens durch Verwaltungsvorschriften oder Selbstbindung der Verwaltung -- 2. Zusammenfassung -- IV. Zwischenfazit -- C. Weitere Risiken durch die technische Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen -- I. Risiko eines fehlerhaften Massenvollzugs, der Intransparenz staatlichen Handelns, der reduzierten Überprüfbarkeit von Verwaltungsentscheidungen und der unzulänglichen Beteiligung der Betroffenen im Verwaltungsverfahren durch die Funktionsweise des Algorithmus -- II. Risiko der rechtswidrigen und fehlerhaften Profilbildung des Einzelnen und Risiko für Datenschutz und Datensicherheit durch die Datenabhängigkeit des Algorithmus -- III. Sonstige Risiken -- IV. Zwischenfazit -- Drittes Kapitel: Das Recht auf menschliche Entscheidung im Grundgesetz -- A. Bisherige Schutzbestrebungen im positiven Recht -- I. Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen -- II. Datenschutzgrundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz -- 1. Art. 22 DS-GVO -- 2. 54 Abs. 1 BDSG -- III. Europäische Grundrechte -- 1. Charta der Grundrechte der Europäischen Union -- 2. Entwurf einer Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union -- IV. Zwischenfazit -- B. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die Informationstechnologie -- I. "Digitalisierungsgrundrechte" nach dem Urteil Volkszählung und dem Urteil Online-Durchsuchung -- 1. Urteil Volkszählung -- 2. Urteil Online-Durchsuchung -- 3. Zwischenfazit -- II. Urteil Wahlcomputer -- III. Urteil Auslandsüberwachung durch den BND -- IV. Zwischenfazit -- C. Vorgaben des Grundgesetzes für die technische Erzeugung von Verwaltungsentscheidungen -- I. Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns, Art. 20 Abs. 3 GG -- 1. Bindung an das Gesetz im Sinne des Art. 20 Abs. 3 GG.
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a) Charakter von Verwaltungsalgorithmen -- b) Notwendige parlamentsgesetzliche Ermächtigung -- 2. Wesentlichkeit als äußerste Grenze der technischen Entscheidungsfindung -- 3. Gesetzesanwendung im Wege des Syllogismus der Rechtsfolgebestimmung -- a) Gebundene Verwaltungsentscheidungen -- aa) Auslegung des Gesetzes durch informationstechnische Systeme -- bb) Bildung des Untersatzes durch informationstechnische Systeme -- cc) Zwischenfazit -- b) Entscheidungsfreiheit der Verwaltung durch Ermessensvorschriften -- 4. Keine fallakzessorische algorithmische Entscheidung sine lege, extra legem oder contra legem -- 5. Zusammenfassende Schlussfolgerung: Notwendigkeit einer menschlichen Entscheidung zur Wahrung der Gesetzmäßigkeit -- II. Amtsermittlungsgrundsatz und Grundsatz des fairen Verwaltungsverfahrens, Art. 20 Abs. 3 GG (Rechtsstaatsprinzip) i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG beziehungsweise Art. 1 Abs. 1 GG -- 1. Sorgfältige Ermittlung entscheidungserheblicher Tatsachen nach dem Grundsatz des fairen Verwaltungsverfahrens und dem Amtsermittlungsgrundsatz -- 2. Recht auf Verfahrensbeteiligung nach dem Grundsatz des fairen Verwaltungsverfahrens -- III. Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- IV. Zwischenfazit -- Viertes Kapitel: Kategorien technisch erzeugbarer Verwaltungsentscheidungen -- A. Vollständig technisch erzeugbare Entscheidung unter Ausschluss des Menschen -- I. Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns, behördliche Ermittlungspflichten und Verfahrensbeteiligung des Betroffenen -- II. Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- III. Beispiel einer vollständig technisch erzeugbaren Entscheidung unter Ausschluss des Menschen -- B. Automationsgeleitete menschliche Entscheidung und automationsgestützte menschliche Entscheidung
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I. Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns, behördliche Ermittlungspflichten und Verfahrensbeteiligung des Betroffenen
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Mund, Dorothea Das Recht auf menschliche Entscheidung Tübingen : Mohr Siebeck,c2022 ISBN 9783161615115
Language:
English
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Verwaltungsautomation
;
Entscheidungsunterstützung
;
Beschränkung
;
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
;
Persönlichkeitsrecht
;
Menschenwürde
;
Deutschland
;
Verwaltungsverfahren
;
Digitalisierung
;
Automation
;
Hochschulschrift
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